Getreide

Flath gegen Künast's Sonderweg

Streumen. Gegen nationale Alleingänge bei der Schweinehaltung hat sich Sachsens Landwirtschaftsminister Steffen Flath (CDU) ausgesprochen. Am Rande einer Veranstaltung der Erzeugergemeinschaft "Qualitätsfleisch" in Streumen (Kreis Riesa-Großenhain) kritisierte er die geplante Umsetzung der EU-Richtlinie durch die Bundesregierung, die weit über geforderte Standards hinausgehen soll.

"Ich werde mich mit ganzer Kraft gegen diesen deutschen Sonderweg einsetzen, sagte Flath. Denn ähnlich wie zuvor schon bei der Legehennenverordnung würde dadurch die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Betriebe beeinträchtigt. Gegen mehr Tierschutz habe er nichts einzuwenden, so Flath, aber es könne nicht sein, dass in Deutschland andere Vorgaben zur nutzbaren Bodenfläche für Ferkel, Zuchttiere und Mastschweine gelten als in den Nachbarländern.

So schreibt die EU beispielsweise für Mastschweine bis 110 Kilogramm eine Fläche von 0,65 Quadratmeter vor, für Deutschland sollen künftig bis zu 1,10 Quadratmeter gelten. Flath fürchtet bei der Umsetzung des jetztigen Entwurfs um die Zukunft sächsischer Schweinehaltungsbetriebe. Ein Abwandern der Produktion mit dem Verlust von Arbeitsplätzen gerade in ländlichen Regionen wäre die Folge.

Das vom Bundeslandwirtschaftsministerium ins Feld geführte Argument, der Markt würde großzügigere Haltungsformen zunehmend honorieren, sei, so Flath "mehr als fadenscheinig". Da werde der Verbraucher einfach idealisiert, denn derzeit sei eher ein Trend zu Billigwaren zu verzeichnen. Bundeslandwirtschaftsministerin Renate Künast (Grüne) hatte noch im vergangenen Jahr angekündigt, sich bei der Umsetzung der EU-Richtlinie an den Regeln der wichtigsten deutschen Wettbewerber zu orientieren. Tatsächlich wurden die jeweils strengsten Auflagen aus den niederländischen und dänischen Verordnungen übernommen, vorhandene entlastende Regelungen jedoch nicht berücksichtigt.

In Sachsen betreiben rund 1600 landwirtschaftliche Betriebe Schweinehaltung. Laut Statistischem Landesamt gibt es 629.512 Schweine im Freistaat.

(16.04.03)

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